Das Magazin für Vereins- und Verbandsrecht
Gartenfreund ist die Verbandszeitschrift des Kleingartenwesens aus dem W. Wächter-Verlag. In der monatlich erscheinenden Zeitschrift gibt es nicht nur praktisches rund um das Thema Kleingarten, sondern auch Rechtstips von Rechtsanwalt für Vereinsrecht Sven Kohlmeier. Den aktuellen Beitrag aus dem Heft 11/2020 können Sie hier nachlesen. „Kein Rücktritt vom Rücktritt“ – in dem aktuellen Beitrag geht […]
Mit dem Gesetz „Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie“ (COVMG) hat der Gesetzgeber Regelungen getroffen, damit Gesellschaften und Vereine auch während der Pandemie weiter arbeits- und handlungsfähig sind. Dazu zählen die Durchführung von virtuellen Mitgliederversammlungen, schriftlichen Abstimmungsverfahren oder Regelungen zur Amtszeit (siehe Beitrag). Das Bundesministerium für Justiz und […]
Wie der Berliner Senat mitteilt (Pressemitteilung vom 23.10.2010) wird die Antragsfrist für nichtrückzahlbare Corona-Hilfen für Gemeinnützige Vereine und Organisationen bis zum 01. November 2020 verlängert. Die Frist für die Einreichung von Anträgen bei der Investitionsbank Berlin endet um 23:59 Uhr. Link zur Investitionsbank Berlin: https://www.ibb.de/de/foerderprogramme/ehrenamts-und-vereinshilfen.htmlLink zum Engagementportal bürgeraktiv: https://www.berlin.de/buergeraktiv/ Nachfolgend geben wir die Pressemitteilung wieder: […]
Gartenfreund ist die Verbandszeitschrift des Kleingartenwesens aus dem W. Wächter-Verlag. In der monatlich erscheinenden Zeitschrift gibt es nicht nur praktisches rund um das Thema Kleingarten, sondern auch Rechtstips von Rechtsanwalt für Vereinsrecht Sven Kohlmeier. Den aktuellen Beitrag aus dem Heft 10/2020 können Sie hier nachlesen. „Mitgliederversammlung in Corona-Zeiten“ – in dem Beitrag geht es um […]
Gartenfreund ist die Verbandszeitschrift des Kleingartenwesens aus dem W. Wächter-Verlag. In der monatlich erscheinenden Zeitschrift gibt es nicht nur praktisches rund um das Thema Kleingarten, sondern auch Rechtstips von Rechtsanwalt für Vereinsrecht Sven Kohlmeier. Den aktuellen Beitrag aus dem Heft 09/2020 können Sie hier nachlesen. „Wem gehören die Leitungen?“ – Ein Beitrag über Wasser- und […]
Nachdem der DFB vor 3 Jahren bereits wegen dem Verlust der Gemeinnützigkeit für das Jahr 2006 in den Schlagzeilen war (DFB verliert Gemeinnützigkeit) vermelden mehrere Portale eine Durchsuchung in den Räumlichkeiten des Deutschen Fussballbundes e.V. und in Privaträumen. Nach den Berichten sollen Einnahmen aus Bandenwerbung unrichtig deklariert worden sein und damit eine Verkürzung/Verringerung der Steuerlast […]
Der Memminger Fischertagsverein, der aus Traditionsgründen bisher nur Männer zum Fischertag zugelassen hatte, muss nach einem Urteil des Amtsgerichts Memmingen auch Frauen zulassen. Seit dem Jahre 1900 ist ausschließlich Männern das Bachausfischen vorbehalten. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte, die strategische Prozesse unterstützt, hatte das Verfahren vor dem Amtsgericht Memmingen unterstützt und damit ein Präzedenzurteil erstritten. Die […]
Wie der Tagesspiegel berichtet (Link), wurde der im letzten Jahr eingesetzte Vorstand des Regionalligisten Tennis Borussia Berlin e.V. (TeBe e.V.) nun abschließend vom Kammergericht bestätigt. Anhängig war ein vereinsregisterrechtliches Verfahren auf Löschung der Vorstandsmitglieder Günter Brombosch und Steffen Friede. Den Antrag hatte wurde u.a. von einem ehemaligen Vorstandsmitglied an das Vereinsregister gestellt. Nachdem dieses das […]
Gemeinnützige Organisationen, in der Regel Vereine, aber auch Gesellschaften z.B. gGmbH’s, sind verpflichtet, in der Satzung oder im Gesellschaftsvertrag eindeutig der Zweck der Gesellschaft anzugeben, um die (Steuer)-Vorteile der Gemeinnützigkeit zu nutzen (§ 59 AO). Hierzu wird oft der Wortlaut der Anlage zur Abgabenordnung wortwörtlich wiedergegeben (Anlage Abgabenordnung). Das Hessische Finanzgericht hat mit Urteil entschieden […]
Als letztes Bundesland hat der Sportsenator heute mit Pressemitteilung verkündet, dass sowohl der länderübgreifende Sportbetrieb wie auch Kontaktsportarten ab sofort wieder ermöglicht werden (Pressemitteilung vom 13.07.2020). Zuvor hatten Verbände und Vereine mit Klagen gegen das Land Berlin gedroht (Tagesspiegel vom 12.07.2020). Sportsenator Andreas Geisel erklärte: „Das sich zurzeit rezessiv entwickelnde Infektionsgeschehen in Berlin, aber vor […]
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