Gartenfreund ist die Verbandszeitschrift des Kleingartenwesens aus dem W. Wächter-Verlag. In der monatlich erscheinenden Zeitschrift gibt es nicht nur praktisches rund um das Thema Kleingarten, sondern auch Rechtstips von Rechtsanwalt für Vereinsrecht Sven Kohlmeier. Den aktuellen Beitrag aus dem Heft 11/2020 können Sie hier nachlesen. „Kein Rücktritt vom Rücktritt“ – in dem aktuellen Beitrag geht […]
Gartenfreund ist die Verbandszeitschrift des Kleingartenwesens aus dem W. Wächter-Verlag. In der monatlich erscheinenden Zeitschrift gibt es nicht nur praktisches rund um das Thema Kleingarten, sondern auch Rechtstips von Rechtsanwalt für Vereinsrecht Sven Kohlmeier. Den aktuellen Beitrag aus dem Heft 09/2020 können Sie hier nachlesen. „Wem gehören die Leitungen?“ – Ein Beitrag über Wasser- und […]
Der Memminger Fischertagsverein, der aus Traditionsgründen bisher nur Männer zum Fischertag zugelassen hatte, muss nach einem Urteil des Amtsgerichts Memmingen auch Frauen zulassen. Seit dem Jahre 1900 ist ausschließlich Männern das Bachausfischen vorbehalten. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte, die strategische Prozesse unterstützt, hatte das Verfahren vor dem Amtsgericht Memmingen unterstützt und damit ein Präzedenzurteil erstritten. Die […]
Wie der Tagesspiegel berichtet (Link), wurde der im letzten Jahr eingesetzte Vorstand des Regionalligisten Tennis Borussia Berlin e.V. (TeBe e.V.) nun abschließend vom Kammergericht bestätigt. Anhängig war ein vereinsregisterrechtliches Verfahren auf Löschung der Vorstandsmitglieder Günter Brombosch und Steffen Friede. Den Antrag hatte wurde u.a. von einem ehemaligen Vorstandsmitglied an das Vereinsregister gestellt. Nachdem dieses das […]
Gemeinnützige Organisationen, in der Regel Vereine, aber auch Gesellschaften z.B. gGmbH’s, sind verpflichtet, in der Satzung oder im Gesellschaftsvertrag eindeutig der Zweck der Gesellschaft anzugeben, um die (Steuer)-Vorteile der Gemeinnützigkeit zu nutzen (§ 59 AO). Hierzu wird oft der Wortlaut der Anlage zur Abgabenordnung wortwörtlich wiedergegeben (Anlage Abgabenordnung). Das Hessische Finanzgericht hat mit Urteil entschieden […]
Erneut befasste sich der Bundesgerichtshof mit dem Zwangsabstieg des SV Wilhelmshaven während der Regionalligespielseit 2013/2014. 2016 erklärte der Bundesgerichtshof den Zwangsabstieg für nichtig (BGH II ZR 25/15, BGHZ 212, 70). Der BGH entschied damals in seinem Leitsatz „Die Umsetzung einer von einem übergeordneten Dachverband vorgesehenen Diszip-linarmaßnahme gegenüber dem Mitglied eines nachgeordneten Vereins, das selbst nicht […]
Es ist ein mitlerweile leider oft gesehenes Bild insbesondere im Amateurfussball. Gewalt gegen Schiedsrichter führte im Oktober 2019 sogar dazu, dass der Berliner Fussballverband 1600 Spiele absagte: Die Schiedsrichter streikten wegen diverser Gewaltvorfälle und standen daher nicht auf dem Platz. Daraufhin hat der Berliner Fussballverband auf dem Verbandstag ein Maßnahmepaket gegen Gewalt auf dem Platz […]
In einem von Rechtsanwalt Sven Kohlmeier/Kanzlei Kohlmeier vertretenem Fall hat das Oberlandesgericht Brandenburg eine für Vereine wichtige Entscheidung getroffen: „Die Nichtladung von jedenfalls drei Mitgliedern führt zur Unwirksamkeit der Beschlussfassungen auf der Mitgliederverversammlung.“ Dem Verein gehören 276 Mitglieder an, von denen ein Teil per Email, ein Teil per Briefpost geladen wurde. Die Satzung des Vereins […]
Nachfolgend geben wir mit freundlicher Genehmigung eine Pressemitteilung des Vereins Tennis Borussia Berlin e.V. wieder. Die Kanzlei Kohlmeier ist im Vereinsrecht spezialisiert und war am Verfahren beteiligt. <<Die TeBe-Vorstände Günter Brombosch und Steffen Friede sind weiterhin rechtmäßig im Amt und dürfen auch zukünftig den Verein Tennis Borussia Berlin e.V. führen. Das hat das Amtsgericht Charlottenburg […]
Nach Entscheidung des Bundesfinanzhof (17. Mai 2017, V R 52/15) ist ein Verein, hier Freimaurerloge, nicht gemeinnützig, wenn es keinen sachlichen Grund gibt, dass Frauen von der Mitgliedschaft ausgeschlossen sind. Die Gemeinnützigkeit scheitert daran, dass der Verein nicht darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit i.S. von § 52 Abs. 1 der Abgabenordnung zu fördern. Der Bundesfinanzhof […]
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