Gartenfreund: Manchmal ist Hilfe brandgefährlich
Mit Nachbarschaftshilfe und was dabei zu beachten ist, beginnt der „Gartenfreund“ seine erste Ausgabe im Jahr 2021. Der „Gartenfreund“ ist die Verbandszeitung der Kleingärtern.
Das Magazin für Vereins- und Verbandsrecht
Mit Nachbarschaftshilfe und was dabei zu beachten ist, beginnt der „Gartenfreund“ seine erste Ausgabe im Jahr 2021. Der „Gartenfreund“ ist die Verbandszeitung der Kleingärtern.
Ein Verein, der die Eintragung in das Vereinsregister begehrt, muss die Anmeldung in notarieller Form vornehmen. Dies gilt auch für ausländische Vereine, wie das Kammergericht mit Beschluss vom 27.11.2020 (Aktenzeichen: 22 W 13/20) in dem Falle eines österreichischen Vereins entschieden hat. Der Verein nach österreichischem Recht hatte auch nach mehrfacher Aufforderung keine notariell beurkundete Anmeldung […]
Mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) kann nicht verhindert werden, dass personenbezogene Daten (z.B. Namen, Anschriften) von Mitgesellschaftern oder Vereinsmitgliedern an einen Gesellschafter oder Vereinsmitglied herausgegeben werden müssen. Oder anders gesprochen: Wer ein berechtigtes Interesse an den Daten geltend macht, muss diese auch von der Gesellschaft oder dem Verein/Verband erhalten. Ein berechtigtes Interesse kann zum Beispiel die […]
In der aktuellen Ausgabe des „Gartenfreund“ geht es um Umtausch, Rückgabe und Reparatur. Gerade zur Weihnachtszeit wird viel eingekauft und verschenkt. Aber nicht jeder Kauf kann so einfach zurückgegeben werden. Der Gartenfreund ist die Verbandszeitung des Kleingartenwesens.
Gartenfreund ist die Verbandszeitschrift des Kleingartenwesens aus dem W. Wächter-Verlag. In der monatlich erscheinenden Zeitschrift gibt es nicht nur praktisches rund um das Thema Kleingarten, sondern auch Rechtstips von Rechtsanwalt für Vereinsrecht Sven Kohlmeier. Den aktuellen Beitrag aus dem Heft 11/2020 können Sie hier nachlesen. „Kein Rücktritt vom Rücktritt“ – in dem aktuellen Beitrag geht […]
Gartenfreund ist die Verbandszeitschrift des Kleingartenwesens aus dem W. Wächter-Verlag. In der monatlich erscheinenden Zeitschrift gibt es nicht nur praktisches rund um das Thema Kleingarten, sondern auch Rechtstips von Rechtsanwalt für Vereinsrecht Sven Kohlmeier. Den aktuellen Beitrag aus dem Heft 09/2020 können Sie hier nachlesen. „Wem gehören die Leitungen?“ – Ein Beitrag über Wasser- und […]
Der Memminger Fischertagsverein, der aus Traditionsgründen bisher nur Männer zum Fischertag zugelassen hatte, muss nach einem Urteil des Amtsgerichts Memmingen auch Frauen zulassen. Seit dem Jahre 1900 ist ausschließlich Männern das Bachausfischen vorbehalten. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte, die strategische Prozesse unterstützt, hatte das Verfahren vor dem Amtsgericht Memmingen unterstützt und damit ein Präzedenzurteil erstritten. Die […]
Wie der Tagesspiegel berichtet (Link), wurde der im letzten Jahr eingesetzte Vorstand des Regionalligisten Tennis Borussia Berlin e.V. (TeBe e.V.) nun abschließend vom Kammergericht bestätigt. Anhängig war ein vereinsregisterrechtliches Verfahren auf Löschung der Vorstandsmitglieder Günter Brombosch und Steffen Friede. Den Antrag hatte wurde u.a. von einem ehemaligen Vorstandsmitglied an das Vereinsregister gestellt. Nachdem dieses das […]
Gemeinnützige Organisationen, in der Regel Vereine, aber auch Gesellschaften z.B. gGmbH’s, sind verpflichtet, in der Satzung oder im Gesellschaftsvertrag eindeutig der Zweck der Gesellschaft anzugeben, um die (Steuer)-Vorteile der Gemeinnützigkeit zu nutzen (§ 59 AO). Hierzu wird oft der Wortlaut der Anlage zur Abgabenordnung wortwörtlich wiedergegeben (Anlage Abgabenordnung). Das Hessische Finanzgericht hat mit Urteil entschieden […]
Erneut befasste sich der Bundesgerichtshof mit dem Zwangsabstieg des SV Wilhelmshaven während der Regionalligespielseit 2013/2014. 2016 erklärte der Bundesgerichtshof den Zwangsabstieg für nichtig (BGH II ZR 25/15, BGHZ 212, 70). Der BGH entschied damals in seinem Leitsatz „Die Umsetzung einer von einem übergeordneten Dachverband vorgesehenen Diszip-linarmaßnahme gegenüber dem Mitglied eines nachgeordneten Vereins, das selbst nicht […]
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