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Das Magazin für Vereins- und Verbandsrecht

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Schlagwort: Idealverein

5. Vereinsrechtstag in Frankfurt/Main

28. Februar 20202. Juli 2020
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| News

Schon tradionell trafen sich am 21. Februar Vereinsrechtsanwälte, Wissenschaftlicher und Vereine und Verbände zum Vereinsrechtstag in Frankfurt/Main. Auch Rechtsanwalt Sven Kohlmeier, der Spezialist im Vereinsrecht ist, war beim 5. Vereinsrechtstag dabei. Rechtsanwalt Sven Kohlmeier nimmt seit dem 1. Vereinsrechtstag teil. Die Themen hatten nicht nur hohe praxisrelevant für Vereine, sondern beleuchteten auch tagtäglich anzutreffende vereinsrechtliche […]

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BGH: Kitaverein mit 9 Kindertagesstätten ist Idealverein

18. Juni 20173. August 2017
| Keine Kommentare
| Rechtsprechung

Der Bundesgerichtshof hat am 16. Mai 2017 (II ZB 7/16) entschieden, dass der mehrere Kitas betreibende Kita-e.V. als ideeller (§ 21 BGB) und nicht als wirtschaftlicher Verein (§ 22 BGB) einzuordnen ist. Der Bundesgerichtshof hob damit eine Entscheidung des Kammergerichts Berlins auf, welche noch die Löschung aus dem Vereinsregister urteilte. Das Kammergericht stellte bei seiner […]

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Verein mit mehreren Kitas verfolgt wirtschaftliche Tätigkeit

15. Mai 201630. Juni 2020
| Keine Kommentare
| News, Rechtsprechung

Ein Verein, der mehrere Kindertagesstätten betreibt, ist kein Idealverein, wenn er Kinderbetreuungsplätze nur oder im wesentlichen am freien Markt in Konkurrenz zu Dritt-Anbietern anbietet. Auf den satzungsmäßig verfolgten Zweck des Vereins kommt es dabei nicht an. Dies hat das Kammergericht in zwei Beschlüssen vom 16.02.2016 entschieden (22 W 88/14; 22 W 71/15). Beide Beteiligte waren […]

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Gründungsmitglied eines nicht eingetragenen Vereins haftet für Sozialversicherungsbeiträge

1. April 20163. August 2017
| Keine Kommentare
| Rechtsprechung

Das Gründungsmitglied eines nicht eingetragenen Vereins haftet persönlich für nicht gezahlte Sozialversicherungsbeiträge nebst Säumniszuschlägen. Dies hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (Urteil vom 11.03.2016, L 1 KR 377/14) entschieden und in der Berufungsbegründung für die Haftung die Abgrenzung zwischen einem Idealverein und einem wirtschaftlichen Verein dargestellt. Die Klägerin gründete mit weiteren Mitgliedern einen Verein, der mit 3 […]

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Vereinsregister kann Eintragung als Idealverein trotz Gemeinnützigkeit ablehnen

29. März 20163. August 2017
| Keine Kommentare
| Rechtsprechung

Die Bestätigung des Finanzamtes, ein Verein verfolgt ausschließlich steuerbegünstigende Zwecke kann ein wesentliches Indiz für die ideele (nichtwirtschaftliche) Tätigkeit eines Vereins sein. Nach Entscheidung des Kammergerichts Berlin (23.06.2014, 12 W 66/12) ist nach der ständigen Rechtsprechung des Kammergerichts die Frage nach dem Vorliegen eines Idealvereins gleichwohl losgelöst von den steuerrechtlichen Fragen der Anerkennung seiner Gemeinnützigkeit […]

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Magazin-Beiträge:

  • Datenschutzinformation für Vereine kostenfrei erstellen
  • Gartenfreund: Manchmal ist Hilfe brandgefährlich
  • Eintragung in das Vereinsregister bedarf notarieller Anmeldung
  • DSGVO steht Auskunftsanspruch von Mitgliederdaten nicht entgegen
  • Gartenfreund: Weihnachtszeit, schöne Zeit – und Rückgabezeit

Schlagwörter

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