Magazin - VereinsJurist

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) stellt auch weiterhin viele Vereine und Verbände für Herausforderungen. Was muss der Verein konkret umsetzen? Welche Informationen darf er verarbeiten? Was muss im Impressum stehen? Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in Baden-Würtemberg hat einen Generator erstellt, um für Vereins-Webseiten einen Datenschutzhinweis zu erstellen. Dies ist für Standardfälle wohl ausreichen. Dennoch wird […]

Gartenfreund: Manchmal ist Hilfe brandgefährlich

15. Januar 202123. Dezember 2020

| Keine Kommentare

| News, Rechtsprechung, Service

Mit Nachbarschaftshilfe und was dabei zu beachten ist, beginnt der „Gartenfreund“ seine erste Ausgabe im Jahr 2021. Der „Gartenfreund“ ist die Verbandszeitung der Kleingärtern.

Eintragung in das Vereinsregister bedarf notarieller Anmeldung

11. Januar 20219. Januar 2021

| Keine Kommentare

| Aus aller Welt, News, Rechtsprechung

Ein Verein, der die Eintragung in das Vereinsregister begehrt, muss die Anmeldung in notarieller Form vornehmen. Dies gilt auch für ausländische Vereine, wie das Kammergericht mit Beschluss vom 27.11.2020 (Aktenzeichen: 22 W 13/20) in dem Falle eines österreichischen Vereins entschieden hat. Der Verein nach österreichischem Recht hatte auch nach mehrfacher Aufforderung keine notariell beurkundete Anmeldung […]

DSGVO steht Auskunftsanspruch von Mitgliederdaten nicht entgegen

28. Dezember 202026. Dezember 2020

| Keine Kommentare

| Datenschutz, News, Rechtsprechung, Vereine digitial

Mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) kann nicht verhindert werden, dass personenbezogene Daten (z.B. Namen, Anschriften) von Mitgesellschaftern oder Vereinsmitgliedern an einen Gesellschafter oder Vereinsmitglied herausgegeben werden müssen. Oder anders gesprochen: Wer ein berechtigtes Interesse an den Daten geltend macht, muss diese auch von der Gesellschaft oder dem Verein/Verband erhalten. Ein berechtigtes Interesse kann zum Beispiel die […]

Gartenfreund: Weihnachtszeit, schöne Zeit – und Rückgabezeit

23. Dezember 202023. Dezember 2020

| Keine Kommentare

| Kommentar, News, Rechtsprechung, Service

In der aktuellen Ausgabe des „Gartenfreund“ geht es um Umtausch, Rückgabe und Reparatur. Gerade zur Weihnachtszeit wird viel eingekauft und verschenkt. Aber nicht jeder Kauf kann so einfach zurückgegeben werden. Der Gartenfreund ist die Verbandszeitung des Kleingartenwesens.

2021: Höhere Ehrenamtspauschale und neue gemeinnützige Zwecke

22. Dezember 202022. Dezember 2020

| Keine Kommentare

| News, Service, Vereine digitial

Der Deutsche Bundestag hat am 16.12.2020 steuerlicher Verbesserungen für ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger beschlossen. Zum 1. Januar 2021 steigt der Übungsleiterfreibetrag von 2.400 Euro auf 3.000 Euro im Jahr und die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro jährlich. Bis zu dieser Höhe bleibt die pauschale Erstattung für finanzielle Aufwendungen ehrenamtlich Engagierter steuerfrei. Übungsleiter, z.B. Trainer […]

„November-Hilfe“ auch für Vereine und Verbände

13. Dezember 202013. Dezember 2020

| Keine Kommentare

| News

Durch den sog. „Wellenbrecher-Lockdown“ vom November mussten auch viele Vereine und Verbände ihre Tätigkeit einstellen. Es fehlen damit Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen, Veranstaltungen und Aktivitäten. Durch die aktuell verlängerten Maßnahmen (Stand: 13.12.2020) verschärft sich die Situation nun auch noch im Dezember, möglicherweise auch noch für Januar 2021, wenn der „Lockdown“ bis dahin anhält. Das Bundeswirtschaftsministerium informiert […]

Regelungen für digitale Versammlungen gelten auch für Vereins-Vorstände

22. November 202022. November 2020

| Keine Kommentare

| Kommentar, News, Service, Sportliches

Erleichterungen des Gesetzgebers für die Durchführung von Verbands- und Vereins-Mitgliederversammlungen während der Corona-Pandemie gelten auch für Vorstände. Das stellte das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) überraschend mal eben auf seiner Webseite dar. Bisheriger Sachstand: Bis 31.12.2020 gilt auf Grund einer Corona-Sonderregelung, dass digitale Mitgliederversammlungen auch ohne Satzungsgrundlage zulässig sind. Auch der Vorstand bleibt im […]

Soforthilfe für Berliner Vereine durch die IBB

15. November 202015. November 2020

| Keine Kommentare

| Kommentar, News, Service, Sportliches

Die Investitionsbank Berlin (IBB) fördert Gemeinnützige Organisationen und Vereine, die durch die Corona-Krise finanziell in ihrer Existenz bedroht sind. Die Mindestfördersumme sind 1.000 EUR, die Maximalsumme sind 20.000 EUR als Soforthilfe. Die Anträge werden digital gestellt. Die Antragstellung erfolgt über die Webseite der IBB, dort finden Sie auch die Förderbedingungen – https://www.ibb.de/de/foerderprogramme/ehrenamts-und-vereinshilfen.html. Unterstützt werden Ausgaben, […]

Gartenfreund: Kein Rücktritt vom Rücktritt

5. November 202024. Oktober 2020

| Keine Kommentare

| News, Rechtsprechung, Service

Gartenfreund ist die Verbandszeitschrift des Kleingartenwesens aus dem W. Wächter-Verlag. In der monatlich erscheinenden Zeitschrift gibt es nicht nur praktisches rund um das Thema Kleingarten, sondern auch Rechtstips von Rechtsanwalt für Vereinsrecht Sven Kohlmeier. Den aktuellen Beitrag aus dem Heft 11/2020 können Sie hier nachlesen. „Kein Rücktritt vom Rücktritt“ – in dem aktuellen Beitrag geht […]