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VereinsJurist

Das Magazin für Vereins- und Verbandsrecht

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Schlagwort: Satzung

2021: Höhere Ehrenamtspauschale und neue gemeinnützige Zwecke

22. Dezember 202022. Dezember 2020
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| News, Service, Vereine digitial

Der Deutsche Bundestag hat am 16.12.2020 steuerlicher Verbesserungen für ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger beschlossen. Zum 1. Januar 2021 steigt der Übungsleiterfreibetrag von 2.400 Euro auf 3.000 Euro im Jahr und die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro jährlich. Bis zu dieser Höhe bleibt die pauschale Erstattung für finanzielle Aufwendungen ehrenamtlich Engagierter steuerfrei. Übungsleiter, z.B. Trainer […]

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Gesetzgeber will Corona-Änderungen für Vereine verlängern

26. Oktober 202025. Oktober 2020
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| News, Service, Vereine digitial

Mit dem Gesetz „Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie“ (COVMG) hat der Gesetzgeber Regelungen getroffen, damit Gesellschaften und Vereine auch während der Pandemie weiter arbeits- und handlungsfähig sind. Dazu zählen die Durchführung von virtuellen Mitgliederversammlungen, schriftlichen Abstimmungsverfahren oder Regelungen zur Amtszeit (siehe Beitrag). Das Bundesministerium für Justiz und […]

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Urteil: Gemeinnützige Organisationen können Wortlaut der Mustersatzung anpassen

2. August 20202. August 2020
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| News, Rechtsprechung

Gemeinnützige Organisationen, in der Regel Vereine, aber auch Gesellschaften z.B. gGmbH’s, sind verpflichtet, in der Satzung oder im Gesellschaftsvertrag eindeutig der Zweck der Gesellschaft anzugeben, um die (Steuer)-Vorteile der Gemeinnützigkeit zu nutzen (§ 59 AO). Hierzu wird oft der Wortlaut der Anlage zur Abgabenordnung wortwörtlich wiedergegeben (Anlage Abgabenordnung). Das Hessische Finanzgericht hat mit Urteil entschieden […]

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BGH: Kein Schadensersatz nach Zwangsabstieg

3. Juli 20202. August 2020
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| News, Rechtsprechung, Sportliches

Erneut befasste sich der Bundesgerichtshof mit dem Zwangsabstieg des SV Wilhelmshaven während der Regionalligespielseit 2013/2014. 2016 erklärte der Bundesgerichtshof den Zwangsabstieg für nichtig (BGH II ZR 25/15, BGHZ 212, 70). Der BGH entschied damals in seinem Leitsatz „Die Umsetzung einer von einem übergeordneten Dachverband vorgesehenen Diszip-linarmaßnahme gegenüber dem Mitglied eines nachgeordneten Vereins, das selbst nicht […]

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Neue Regeln für Gemeinnützigkeit? Satzung anpassen!

12. November 20192. Juli 2020
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| News, Service

Bundesfinanzminister Olaf Scholz plant nach Presseberichten, die Gemeinnützigkeit nur noch solchen Vereinen zu gewähren, die alle Geschlechter aufnehmen. Dafür soll die Abgabenordnung geändert werden, die die Regelung für die Gemeinnützigkeit enthält. Reine Männervereine, die also nur männliche Mitglieder aufnehmen, sollen die Gemeinnützigkeit nicht mehr anerkannt erhalten. Damit verlieren diese Vereine auch Steuervorteile. Anlass der gesetzlichen […]

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Wie der Verein Kosten und Zeit beim Notar spart

6. September 20171. Juli 2020
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| News, Service
(c) Sven Kohlmeier

Jede Vorstandsänderung oder Satzungsänderung muss über einen Notar beim Vereinsregister angemeldet werden. Der Notar beurkundet die Unterschriften der Vorstandsänderung oder Satzungsänderung. Dabei müssen der vertretungsberechtigte Vorstand zur Beurkundung beim Notar erscheine. Wird der Verein von 3 Personen des Vorstandes zusammen vertreten, müssen alle 3 Personen ihre Unterschrift beglaubigen lassen. Wird der Verein von 2 Personen […]

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Auch beim DFB: Vereinssanktion bedarf Regelung in der Satzung

11. November 201630. Juni 2020
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| News, Rechtsprechung

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 20.09.2016 (II ZR 25/15) betraf die Auseinandersetzung zwischen einem Fussballverein aus der Regionalliga Nord und dem DFB als Beklagten. Der DFB ist als eingetragener Verein tätig. Die Entscheidung ist daher auch für alle anderen Vereine von Relevanz, insbesondere was die Regelung von Vereinssanktionen betrifft. Der Fussballverein zahlte eine von der […]

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Anforderung an die Anmeldung einer Satzungsänderung

1. März 20163. August 2017
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| Rechtsprechung

Das Kammergericht Berlin hat mit Entscheidung vom 31.07.2015 (22 W 12/15) klargestellt, dass bei der Anmeldung einer Satzungsänderung bei dem Vereinsregister keine Urschrift des Protokolls vorgelegt werden muss und keine keine eigenhändige Unterschrift vorhanden sein muss. Ausreichend ist die Vorlage einer Abschrift, aus der sich der die Änderung enthaltende Beschluss und der Wortlaut der Satzung […]

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Magazin-Beiträge:

  • Datenschutzinformation für Vereine kostenfrei erstellen
  • Gartenfreund: Manchmal ist Hilfe brandgefährlich
  • Eintragung in das Vereinsregister bedarf notarieller Anmeldung
  • DSGVO steht Auskunftsanspruch von Mitgliederdaten nicht entgegen
  • Gartenfreund: Weihnachtszeit, schöne Zeit – und Rückgabezeit

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