Schlagwort: Vereinsregister

Wie der Verein Kosten und Zeit beim Notar spart

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(c) Sven Kohlmeier

Jede Vorstandsänderung oder Satzungsänderung muss über einen Notar beim Vereinsregister angemeldet werden. Der Notar beurkundet die Unterschriften der Vorstandsänderung oder Satzungsänderung. Dabei müssen der vertretungsberechtigte Vorstand zur Beurkundung beim Notar erscheine. Wird der Verein von 3 Personen des Vorstandes zusammen vertreten, müssen alle 3 Personen ihre Unterschrift beglaubigen lassen. Wird der Verein von 2 Personen […]

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Vereinsregister kann Eintragung als Idealverein trotz Gemeinnützigkeit ablehnen

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| Rechtsprechung

Die Bestätigung des Finanzamtes, ein Verein verfolgt ausschließlich steuerbegünstigende Zwecke kann ein wesentliches Indiz für die ideele (nichtwirtschaftliche) Tätigkeit eines Vereins sein. Nach Entscheidung des Kammergerichts Berlin (23.06.2014, 12 W 66/12) ist nach der ständigen Rechtsprechung des Kammergerichts die Frage nach dem Vorliegen eines Idealvereins gleichwohl losgelöst von den steuerrechtlichen Fragen der Anerkennung seiner Gemeinnützigkeit […]

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