Schlagwort: Verein

Datenschutzinformation für Vereine kostenfrei erstellen

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| Datenschutz, News, Service, Vereine digitial

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) stellt auch weiterhin viele Vereine und Verbände für Herausforderungen. Was muss der Verein konkret umsetzen? Welche Informationen darf er verarbeiten? Was muss im Impressum stehen? Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in Baden-Würtemberg hat einen Generator erstellt, um für Vereins-Webseiten einen Datenschutzhinweis zu erstellen. Dies ist für Standardfälle wohl ausreichen. Dennoch wird […]

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Eintragung in das Vereinsregister bedarf notarieller Anmeldung

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| Aus aller Welt, News, Rechtsprechung

Ein Verein, der die Eintragung in das Vereinsregister begehrt, muss die Anmeldung in notarieller Form vornehmen. Dies gilt auch für ausländische Vereine, wie das Kammergericht mit Beschluss vom 27.11.2020 (Aktenzeichen: 22 W 13/20) in dem Falle eines österreichischen Vereins entschieden hat. Der Verein nach österreichischem Recht hatte auch nach mehrfacher Aufforderung keine notariell beurkundete Anmeldung […]

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2021: Höhere Ehrenamtspauschale und neue gemeinnützige Zwecke

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Der Deutsche Bundestag hat am 16.12.2020 steuerlicher Verbesserungen für ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger beschlossen. Zum 1. Januar 2021 steigt der Übungsleiterfreibetrag von 2.400 Euro auf 3.000 Euro im Jahr und die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro jährlich. Bis zu dieser Höhe bleibt die pauschale Erstattung für finanzielle Aufwendungen ehrenamtlich Engagierter steuerfrei. Übungsleiter, z.B. Trainer […]

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„November-Hilfe“ auch für Vereine und Verbände

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| News

Durch den sog. „Wellenbrecher-Lockdown“ vom November mussten auch viele Vereine und Verbände ihre Tätigkeit einstellen. Es fehlen damit Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen, Veranstaltungen und Aktivitäten. Durch die aktuell verlängerten Maßnahmen (Stand: 13.12.2020) verschärft sich die Situation nun auch noch im Dezember, möglicherweise auch noch für Januar 2021, wenn der „Lockdown“ bis dahin anhält. Das Bundeswirtschaftsministerium informiert […]

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Regelungen für digitale Versammlungen gelten auch für Vereins-Vorstände

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Erleichterungen des Gesetzgebers für die Durchführung von Verbands- und Vereins-Mitgliederversammlungen während der Corona-Pandemie gelten auch für Vorstände. Das stellte das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) überraschend mal eben auf seiner Webseite dar. Bisheriger Sachstand: Bis 31.12.2020 gilt auf Grund einer Corona-Sonderregelung, dass digitale Mitgliederversammlungen auch ohne Satzungsgrundlage zulässig sind. Auch der Vorstand bleibt im […]

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Gartenfreund: Kein Rücktritt vom Rücktritt

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| News, Rechtsprechung, Service

Gartenfreund ist die Verbandszeitschrift des Kleingartenwesens aus dem W. Wächter-Verlag. In der monatlich erscheinenden Zeitschrift gibt es nicht nur praktisches rund um das Thema Kleingarten, sondern auch Rechtstips von Rechtsanwalt für Vereinsrecht Sven Kohlmeier. Den aktuellen Beitrag aus dem Heft 11/2020 können Sie hier nachlesen. „Kein Rücktritt vom Rücktritt“ – in dem aktuellen Beitrag geht […]

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Gartenfreund: Mitgliederversammlung in Corona-Zeiten

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| News, Service

Gartenfreund ist die Verbandszeitschrift des Kleingartenwesens aus dem W. Wächter-Verlag. In der monatlich erscheinenden Zeitschrift gibt es nicht nur praktisches rund um das Thema Kleingarten, sondern auch Rechtstips von Rechtsanwalt für Vereinsrecht Sven Kohlmeier. Den aktuellen Beitrag aus dem Heft 10/2020 können Sie hier nachlesen. „Mitgliederversammlung in Corona-Zeiten“ – in dem Beitrag geht es um […]

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Gartenfreund: Wem gehören die Leitungen?

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| News, Rechtsprechung, Service

Gartenfreund ist die Verbandszeitschrift des Kleingartenwesens aus dem W. Wächter-Verlag. In der monatlich erscheinenden Zeitschrift gibt es nicht nur praktisches rund um das Thema Kleingarten, sondern auch Rechtstips von Rechtsanwalt für Vereinsrecht Sven Kohlmeier. Den aktuellen Beitrag aus dem Heft 09/2020 können Sie hier nachlesen. „Wem gehören die Leitungen?“ – Ein Beitrag über Wasser- und […]

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Urteil: Gemeinnützige Organisationen können Wortlaut der Mustersatzung anpassen

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| News, Rechtsprechung

Gemeinnützige Organisationen, in der Regel Vereine, aber auch Gesellschaften z.B. gGmbH’s, sind verpflichtet, in der Satzung oder im Gesellschaftsvertrag eindeutig der Zweck der Gesellschaft anzugeben, um die (Steuer)-Vorteile der Gemeinnützigkeit zu nutzen (§ 59 AO). Hierzu wird oft der Wortlaut der Anlage zur Abgabenordnung wortwörtlich wiedergegeben (Anlage Abgabenordnung). Das Hessische Finanzgericht hat mit Urteil entschieden […]

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BGH: Kein Schadensersatz nach Zwangsabstieg

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Erneut befasste sich der Bundesgerichtshof mit dem Zwangsabstieg des SV Wilhelmshaven während der Regionalligespielseit 2013/2014. 2016 erklärte der Bundesgerichtshof den Zwangsabstieg für nichtig (BGH II ZR 25/15, BGHZ 212, 70). Der BGH entschied damals in seinem Leitsatz „Die Umsetzung einer von einem übergeordneten Dachverband vorgesehenen Diszip-linarmaßnahme gegenüber dem Mitglied eines nachgeordneten Vereins, das selbst nicht […]

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