Das Magazin für Vereins- und Verbandsrecht
Erneut befasste sich der Bundesgerichtshof mit dem Zwangsabstieg des SV Wilhelmshaven während der Regionalligespielseit 2013/2014. 2016 erklärte der Bundesgerichtshof den Zwangsabstieg für nichtig (BGH II ZR 25/15, BGHZ 212, 70). Der BGH entschied damals in seinem Leitsatz „Die Umsetzung einer von einem übergeordneten Dachverband vorgesehenen Diszip-linarmaßnahme gegenüber dem Mitglied eines nachgeordneten Vereins, das selbst nicht […]
Es ist ein mitlerweile leider oft gesehenes Bild insbesondere im Amateurfussball. Gewalt gegen Schiedsrichter führte im Oktober 2019 sogar dazu, dass der Berliner Fussballverband 1600 Spiele absagte: Die Schiedsrichter streikten wegen diverser Gewaltvorfälle und standen daher nicht auf dem Platz. Daraufhin hat der Berliner Fussballverband auf dem Verbandstag ein Maßnahmepaket gegen Gewalt auf dem Platz […]
In einem von Rechtsanwalt Sven Kohlmeier/Kanzlei Kohlmeier vertretenem Fall hat das Oberlandesgericht Brandenburg eine für Vereine wichtige Entscheidung getroffen: „Die Nichtladung von jedenfalls drei Mitgliedern führt zur Unwirksamkeit der Beschlussfassungen auf der Mitgliederverversammlung.“ Dem Verein gehören 276 Mitglieder an, von denen ein Teil per Email, ein Teil per Briefpost geladen wurde. Die Satzung des Vereins […]
Die Corona-Pandemie stellt Vereine vor eine besondere Herausforderung. Auf Grund der Einschränkungen durch die Eindämmungsverordnungen der Bundesländer ist ein „normales“ Vereinsleben und Vereinssport kaum möglich. Nach den ersten Lockerungen sind zwar in einigen Bundesländern wieder Sportarten mit Abstand (wie z.B. Wassersport, Golf, Tennis) sowie Vereinssport erlaubt. Dennoch fehlen Vereinen vielfach Einnahmen, Sitzungen und Feste können […]
Wie bereits berichtet, hat der Bundesgesetzgeber ermöglicht, dass virtuelle Versammlungen auch ohne entsprechende Satzungsregelung möglich sind. Auch schriftliche Abstimmungen sind vereinfacht worden. Trotzdem stellen sich immer mehr Vereine die Frage: Wann sind große Versammlungen wieder erlaubt? Können Mitgliederversammlungen auf das nächste Jahr verlegt werden? Ist der Vorstand zur Einladung zu einer Mitgliederversammlung verpflichtet? Wie können […]
Verbände, Vereine, Kirchen, Rettungsorganisationen engagieren sich in Deutschland für das Gemeinwohl. Ca. 600.000 Vereine gibt es in Deutschland – vom Kleingartenverein über den Sportvereinen bis zu großen Verbänden. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) will dieses ehrenamtliche Engagement zukünftig zentral unterstützen. Die Stiftung soll Anlaufstelle bei der Organisationsentwicklung für bürgerschaftliches und ehrenamtliches […]
Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung am 25.02.2020 mit der offziellen Drucksachennummer (19/18110) u.a. Vereinfachungen für die Amtszeit von Vereinsvorständen und die Durchführung von Mitgliederversammlungen beschlossen. Der Bundesrat hat der Vorlage im wesentlichen azugestimmt (153/20); die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt erfolgte am 27.03.2020 (PDF).Vereinfacht gesagt: 1. Vorstandsmitglieder bleiben bis zur Abberufung oder Bestellung eines neuen […]
Schon tradionell trafen sich am 21. Februar Vereinsrechtsanwälte, Wissenschaftlicher und Vereine und Verbände zum Vereinsrechtstag in Frankfurt/Main. Auch Rechtsanwalt Sven Kohlmeier, der Spezialist im Vereinsrecht ist, war beim 5. Vereinsrechtstag dabei. Rechtsanwalt Sven Kohlmeier nimmt seit dem 1. Vereinsrechtstag teil. Die Themen hatten nicht nur hohe praxisrelevant für Vereine, sondern beleuchteten auch tagtäglich anzutreffende vereinsrechtliche […]
Bundesfinanzminister Olaf Scholz plant nach Presseberichten, die Gemeinnützigkeit nur noch solchen Vereinen zu gewähren, die alle Geschlechter aufnehmen. Dafür soll die Abgabenordnung geändert werden, die die Regelung für die Gemeinnützigkeit enthält. Reine Männervereine, die also nur männliche Mitglieder aufnehmen, sollen die Gemeinnützigkeit nicht mehr anerkannt erhalten. Damit verlieren diese Vereine auch Steuervorteile. Anlass der gesetzlichen […]
Nachfolgend geben wir mit freundlicher Genehmigung eine Pressemitteilung des Vereins Tennis Borussia Berlin e.V. wieder. Die Kanzlei Kohlmeier ist im Vereinsrecht spezialisiert und war am Verfahren beteiligt. <<Die TeBe-Vorstände Günter Brombosch und Steffen Friede sind weiterhin rechtmäßig im Amt und dürfen auch zukünftig den Verein Tennis Borussia Berlin e.V. führen. Das hat das Amtsgericht Charlottenburg […]
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